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Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten f�r die Nutzung des Internetauftrittes eselsohr.at (nachfolgend auch �Webseiten� genannt) und die Inanspruchnahme der dort angebotenen Leistungen. Es gelten jeweils die Nutzungsbedingungen, die zur Zeit des konkreten Besuchs eines Internetnutzers bzw. der konkreten Inanspruchnahme von Leistungen auf den Webseiten online abrufbar sind. Mit der Nutzung der Webseiten und/oder der Inanspruchnahme von Leistungen erkl�rt der Nutzer sein vollst�ndiges Einverst�ndnis zu diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen. Andernfalls ist ihm die Nutzung der Webseiten und der angebotenen Leistungen nicht gestattet. F�r einzelne Leistungen auf den Webseiten wie z. B. den Preiswecker gelten besondere Bedingungen, auf die an der jeweiligen Stelle ausdr�cklich hingewiesen wird. Die besonderen Bedingungen treten neben diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen und gehen ihnen im Zweifel vor.
Dienste der Webseiten
Die Webseiten richten sich an Endverbraucher (nachfolgend auch �Kunden� genannt), die im Internet Produkte oder Dienstleistungen erwerben, beantragen oder sich hier�ber (auch gegenseitig) informieren m�chten. Kunden erhalten auf den Webseiten kostenlos Preis�bersichten und Bezugsquellen von Produkten und Dienstleistungen, die bei eselsohr.at registrierte H�ndler, Anbieter und Dienstleister sowie sonstige Dritte (inkl. White-Label-Kooperationspartner) (nachfolgend auch �Online-Shops� genannt) im Internet anbieten.
Diese Informationen stellen keine rechtsverbindlichen Angebote von eselsohr.at dar. Die Informationsrecherche ist weitgehend automatisiert und beruht ma�geblich auf Informationen, die eselsohr.at von den Online-Shops und Dritten (z. B. Hersteller und Medien) erh�lt. Die Angaben der jeweiligen Online-Shops bzw. Dritter werden �ber automatisierte Prozesse mehrmals t�glich aktualisiert. Im Einzelfall kann es insbesondere hinsichtlich des Preises (und damit auch der Rangfolge der Angebote), der Verf�gbarkeit und der Lieferzeit von Produkten und Dienstleistungen zu Abweichungen kommen. Aufgrund der Menge der zu verarbeitenden Informationen k�nnen Fehler, insbesondere solche, die auf fehlerhaften Informationen von Seiten der Online-Shops bzw. Dritter beruhen, nicht v�llig ausgeschlossen werden. F�r die Richtigkeit der angebotenen Informationen kann eselsohr.at deshalb keine Gew�hr �bernehmen. Dies gilt nicht, wenn eselsohr.at z. B. durch einen Kundenhinweis von der Unrichtigkeit einer solchen Information Kenntnis erlangt und dies nicht richtig stellt bzw. nicht darauf hinwirkt, dass der Online-Shop bzw. Dritte die Information richtig stellt.
Eselsohr.at weist darauf hin, dass nicht alle am Markt befindlichen Online-Shops und Angebote (insbesondere nicht alle Versicherungen bzw. Finanzdienstleistungen) ber�cksichtigt werden. Die Auswahl steht im alleinigen Ermessen von eselsohr.at und den Online-Shops. Angezeigte Vergleichsergebnisse sollen dem Kunden als �berblick �ber die mit eselsohr.at kooperierenden Online-Shops dienen und erheben keinen Anspruch auf Vollst�ndigkeit. eselsohr.at beh�lt sich das Recht vor einzelne Produkte und Dienstleistungen auch ohne vorherige Ank�ndigung gegen�ber den Kunden zu entfernen.
Vertragsverh�ltnisse
Mit eselsohr.at kommen keine Kauf-, Dienstleistungs- oder sonstigen Vertr�ge �ber den Erwerb der auf den Webseiten dargestellten Produkte oder Dienstleistungen zustande. Vertr�ge �ber den Erwerb der auf den Webseiten dargestellten Produkte oder Dienstleistungen werden ausschlie�lich zwischen den Kunden und den Online-Shops begr�ndet. Dementsprechend k�nnen f�r diese Vertr�ge die jeweiligen AGB (nebst Widerrufsbelehrungen) der Online-Shops zur Anwendung kommen. Die Kunden werden bei Erwerbsinteresse im Regelfall von den Webseiten direkt zu den Seiten des Online-Shops gef�hrt, von dem das betreffende Angebot stammt. Die Kunden sind verpflichtet, vor einem Vertragsschluss bzw. Bestellvorgang s�mtliche f�r den Vertragsschluss ma�geblichen Informationen und deren Aktualit�t selbst anhand der Angaben der betreffenden Online-Shops zu �berpr�fen. eselsohr.at �bernimmt keine Gew�hr, dass die auf den Webseiten dargestellten Produkte oder Dienstleistungen zu den angegebenen Bedingungen bei den betreffenden Online-Shops tats�chlich erworben oder bestellt werden k�nnen.
Im Einzelfall kann ein Vertragsangebot des Kunden zu bestimmten auf den Webseiten gelisteten Produkten oder Dienst- bzw. Werkleistungen direkt und ohne Weiterleitung auf die Webseiten des Online-Shops von eselsohr.at an den Online-Shop �bermittelt werden. Eselsohr.at agiert auch in diesem Fall nicht als Vertreter einer der Vertragsparteien und wird nicht selbst Vertragspartei eines zwischen Kunde und Online-Shop m�glicherweise geschlossenen Vertrages. S�mtliche Vertragspflichten entstehen einzig zwischen Kunde und Online-Shop. Auch hier k�nnen f�r diese Vertr�ge die jeweiligen AGB (nebst Widerrufsbelehrungen) der Online-Shops oder Zahlungsdienstleister zur Anwendung kommen. Eselsohr.at �bernimmt keine Gew�hr, dass die auf den Webseiten dargestellten Produkte oder Dienstleistungen zu den angegebenen Bedingungen bei den betreffenden Online-Shops tats�chlich erworben oder bestellt werden k�nnen.
Auf den Webseiten genannte Firmennamen, Logos und/oder Produktbezeichnungen sind gesch�tzte Marken oder Warenzeichen der jeweiligen Inhaber.
Beitr�ge der Kunden
Die Kunden k�nnen sich �ber Produkte und Dienstleistungen mit Text- und Bildbeitr�gen (z. B. Meinungen, Bewertungen, Erfahrungsberichten, News zu Produkten) direkt auf den Webseiten �u�ern bzw. entsprechende Meinungen anderer Kunden sowie u.a. Testergebnisse und Preisentwicklungen nachlesen und verfolgen. Eine Teilnahme ist nicht einklagbar und kann auch nicht in einer anderen Form erzwungen oder verlangt werden. Ein Recht auf Ver�ffentlichung von Kunden-Beitr�gen besteht nicht. Eselsohr.at distanziert sich ausdr�cklich von auf den Webseiten dargestellten Meinungen Dritter und �bernimmt hierf�r keine Verantwortung.
Mit der Einsendung von Meinungen und Text- bzw. Bildbeitr�gen (z.B. zu Online-Shops, Produkten, Dienstleistungen usw.) r�umt der Verfasser eselsohr.at das einfache, unentgeltliche, widerrufliche, sowie r�umlich und zeitlich nicht beschr�nkte Nutzungsrecht (inklusive des Bearbeitungsrechts, soweit die Bearbeitung und Umgestaltung unter Wahrung der geistigen Eigenart des Werkes erfolgt) an dem eingesandten Text- bzw. Bildbeitrag nebst abgegebener Bewertung ein. Der Verfasser verzichtet auf eine Nennung als Autor. Diese Nutzungsrechte sind ihrem Inhalt und Umfang nach auf das beschr�nkt, was f�r den Betrieb und die Erbringung der Leistungen von eselsohr.at notwendig ist.
Freistellung hinsichtlich der Beitr�ge der Kunden
Der jeweilige Kunde stellt eselsohr.at von jeglichen Anspr�chen frei, die Dritte gegen�ber eselsohr.at wegen der Einstellung seiner Text- und Bildbeitr�ge geltend machen. Der Kunde �bernimmt die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung (insbesondere Gerichts- und Anwaltskosten), die eselsohr.at durch eine rechtm��ige Geltendmachung von Anspr�chen entstehen. Das gilt nicht, wenn die Rechtsverletzung von dem Kunden nicht zu vertreten ist.
Haftung
F�r eine Haftung von eselsohr.at � gleich aus welchem Rechtsgrund - gelten unbeschadet der sonstigen gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen die folgenden Haftungsausschl�sse und -beschr�nkungen: eselsohr.at haftet, sofern ihr Vorsatz oder grobe Fahrl�ssigkeit zur Last f�llt. F�r einfache Fahrl�ssigkeit haftet eselsohr.at nur bei Verletzung einer Pflicht, deren Erf�llung die ordnungsgem��e Durchf�hrung des Vertrags �berhaupt erst erm�glicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelm��ig vertrauen darf (sog. Kardinalpflicht). Im �brigen ist eine Schadensersatzhaftung f�r Sch�den aller Art, gleich aufgrund welcher Anspruchsgrundlage, einschlie�lich der Haftung f�r Verschulden bei Vertragsschluss, ausgeschlossen. Sofern eselsohr.at hiernach f�r einfache Fahrl�ssigkeit haftet, ist die Haftung auf den Schaden begrenzt, mit dessen Entstehen nach den bei Vertragsschluss bekannten Umst�nden typischerweise gerechnet werden musste. Die vorgenannten Haftungsausschl�sse und -beschr�nkungen gelten nicht in den F�llen zwingender gesetzlicher Haftung, insbesondere nach dem Produkthaftungsgesetz, bei �bernahme einer Garantie sowie bei schuldhaften Verletzungen des Lebens, des K�rpers und der Gesundheit.
Vorstehende Haftungsausschl�sse und -beschr�nkungen gelten auch zugunsten der Mitarbeiter, Erf�llungsgehilfen und sonstiger Dritter, derer sich eselsohr.at zur Vertragserf�llung bedient.
Eselsohr.at �bernimmt keine Haftung oder Gew�hr f�r Art, Umfang und Qualit�t der von den Online-Shops und weiterer Dritter, auf die direkt oder indirekt z. B. �ber Links verwiesen wird, angebotenen Produkte, Dienstleistungen oder Informationen. Sie �bernimmt insbesondere auch keine Haftung oder Gew�hr f�r die Funktionstauglichkeit und Kompatibilit�t von Systemen, Programmen etc., die nicht unmittelbar zu ihrem Angebot geh�ren und auf die sie insofern keinen Einfluss hat. eselsohr.at kann deshalb keine Gew�hr �bernehmen f�r die Erreichbarkeit, die graphische, inhaltliche oder technischen Gestaltung und Funktionsweise der Webseiten der Online-Shops bzw. Dritter und der darauf angebotenen bzw. nicht angebotenen Produkte, Dienstleistungen, Informationen und sonstigen Leistungen.
Hinweise auf geistige Eigentumsrechte
Die Webseiten enthalten Daten, Suchergebnisse, Texte, Grafiken, Software und sonstige Informationen, die zu Gunsten von eselsohr.at und ihrer Mitarbeiter mittels geistiger Eigentumsrechte, insbesondere nach dem Urheber- und Markenrecht, gesch�tzt sind. Vervielf�ltigungen, �ffentliche Wiedergaben, Modifikationen und sonstige Eingriffe in diese Rechte sind sowohl ganz als auch teilweise nur mit schriftlicher Genehmigung eselsohr.at erlaubt, es sei denn, dass eine gesetzliche Schranke eingreift. Jeder nicht genehmigte Eingriff stellt einen Versto� gegen die genannten rechtlichen Bestimmungen dar und wird rechtlich verfolgt. Insbesondere sind das automatisierte Auslesen der Datenbank und Webseiten (durch z. B. Scraping) und das Einbinden von Inhalten der Webseiten im Frame ohne Einwilligung von eselsohr.at nicht gestattet. Der Nutzer darf die Anwendung nur zum individuellen Vergleich von Angeboten von Online-Shops f�r den eigenen Bedarf nutzen.
Geltung �sterreichisches Rechtes
Auf die Nutzung der Webseiten und dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen findet ausschlie�lich das Recht der Republik �sterreich unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) Anwendung.
Gerichtsstand und salvatorische Klausel
Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des �ffentlichen Rechts oder um ein �ffentlich-rechtliches Sonderverm�gen handelt, ist Gerichtsstand f�r alle Streitigkeiten aus Vertragsverh�ltnissen zwischen dem Kunden und eselsohr.at der Sitz von eselsohr.at.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise nichtig oder unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der �brigen Bestimmungen nicht ber�hrt. An die Stelle von nicht einbezogenen oder unwirksamen Allgemeinen Gesch�ftsbedingungen tritt das Gesetzesrecht. Im �brigen werden die Parteien anstelle der nichtigen oder unwirksamen Bestimmung eine wirksame Regelung treffen, die ihr wirtschaftlich m�glichst nahe kommt, soweit keine erg�nzende Vertragsauslegung vorrangig oder m�glich ist.
Stand: Januar 2014 |
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